Ein Beitrag von ÖKOWORLD-Research-Assistent Dorina Bell

Eine neue Etappe in der Modernisierung Chinas ist eingeleitet.  Im November 2013 hat die kommunistische Partei Chinas umfassende Reformen zu insgesamt 16 Bereichen mit 60 individuellen Vorhaben bekanntgegeben. Nicht nur Wirtschafts-, Sozial- und Rechtsreformen werden angestrebt, auch Staatsunternehmen sind Bestandteil dieser Veränderungen. Ein einheitliches, offenes und konkurrenzfähiges Marktsystem soll geschaffen werden.
Kern der Maßnahmen ist eine zunehmende Liberalisierung der chinesischen Marktwirtschaft, um somit den Markt zukünftig eine „entscheidende“, nicht mehr nur eine „grundlegende“ Rolle spielen zu lassen. Dementsprechend wird sich China zunehmend dem westlichen Marktwirtschaftssystem annähern und den Welthandel und andere globale Verflechtungen spürbar beeinflussen.


Übersicht der bedeutendsten Maßnahmen im Einzelnen:

Die Marktwirtschaft

• Preisliberalisierung - weniger Staat, mehr Markt in der Preisfindung
• Zins- und Währungsliberalisierung
  Einer der Hauptforderungen der bedeutenden Wirtschaftspartner hinsichtlich der Handelbarkeit des Renmimbis wird schrittweise entsprochen. Daneben sollen ausländischen Investoren die gleichen Rechte wie chinesischen Unternehmen zugesprochen werden. Chinesische Unternehmen sind ebenfalls angehalten, Direktinvestitionen im Ausland zu tätigen.
• Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
  Dies ist besonders in technologieintensiven Branchen wie der IT, Automobil- oder der Maschinenbauindustrie zu erwarten.
• Maßnahmen zur Verbesserung der teils aus dem Ruder gelaufenen Staatsfinanzen, vor allem der Kommunalfinanzen (zum Beispiel durch Transferleistungen, Anleiheemissionen und Änderungen im Steuersystem).

Die Umwelt, das Sozial- und Gesundheitssystem

• Stärkung des Sozialsystems
  Erhöhte Dividendenausschüttungen von staatseigenen Unternehmen (von 20 auf 30%) sollen dem Sozialsystem zufließen  Entgegenwirken der immensen sozialen Probleme und Verbesserung der Lebensqualität der Menschen.
• Lockerung der Ein-Kind-Politik
  Die Volksrepublik scheint sich der demographischen Falle bewusst zu sein. Im ersten Schritt wird der Konsum deutlich ansteigen in den Produkten für Kinder. Im darauffolgenden gehören  Schulen und Betreuungseinrichtungen zu den Gewinnern.
• Rechtsreformen
  Verbesserung der Menschenrechte und Arbeitsbedingungen.
• Ökologische Reformen
  Ziel ist, ein „Beautiful China“ zu schaffen  Ein klares Umdenken anhand einer Reihe von ökologischen Reformen.
• Gesundheitswesen
  Beabsichtigt ist eine größere Flächendeckung der medizinischen Versorgung, besonders in ländlichen Regionen  Dies hat eine höhere Nachfrage nach medizinischen Produkten zur Folge.

Zusammenfassend ist zu erwähnen: China hat mit seinen Reformen wichtige Grundsteine für seine weitere Öffnung zum Welthandel und sein zukünftiges Wachstum gelegt. Weniger Staat, mehr Markt! Prognosen zufolge werden Chinas Wachstumsraten im kommenden Jahrzehnt jährlich 7-8 Prozentpunkte betragen.

„Taten sagen mehr als Worte“- Mit welcher Genauigkeit und in welchem Zeitrahmen die Implementierung der Reformen tatsächlich umgesetzt werden wird, bleibt abzuwarten. In der Gesamtheit der Reformen wird es wohl mehrere Jahre dauern. In einzelnen Bereichen auch mit schnelleren Fortschritten als viele erwarten. Im Ganzen zeigt sich die kommunistische Partei Chinas jedoch zukunftsweisend und willig, seine Reformen angemessen umzusetzen.